Wer darf in die Schweiz kommen?

Wie schaffen körperlich schwer behinderte Asylsuchende die Flucht in die Schweiz? Womöglich gar nicht, wäre da nicht das sogenannte «Resettlement-Verfahren» des UNO-Hochkommissariats (UNHCR), also die dauerhafte Umsiedlung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen. Die Schweiz nimmt daran teil.

«Behinderung & Politik» hat beim Staatssekretariat für Migration (SEM) nachgefragt:

Nach welchen Auswahlkriterien erfolgt die Aufnahme über das Resettlement-Programm, und wie ist das Vorgehen?

Der Bundesrat hat am 4. September 2013 beschlossen, im Rahmen eines Pilotprojekts insgesamt 500 besonders verletzliche Flüchtlinge über das Resettlement-Programm in der Schweiz aufzunehmen. Bei diesen Flüchtlingen handelt es sich um Personen, die sich bereits in einem Erstasylland befinden, dort durch das UNHCR als Flüchtlinge anerkannt wurden und unter eine der vom UNHCR definierten Gruppen von verletzlichen Personen fallen (vgl. unten). Mit Beschluss vom 6. März 2015 entschied der Bundesrat die Aufnahme von weiteren 3‘000 Opfern des Syrienkonflikts im Rahmen der humanitären Aufnahmeaktion Syrien HUMAK. Während das Pilotprojekt vorsah, mindestens 7% physisch und psychisch geschwächte Personen aufzunehmen, ist der Anteil der Personen mit medizinischen Problemen im HUMAK-Programm mit 20-30% festgelegt. Das Aufnahmeverfahren der Flüchtlinge geschieht in enger Zusammenarbeit mit dem UNHCR. Die Schweiz meldet dem UNHCR, wie viele Personen sie aufnehmen kann. In der Folge wählt das UNHCR gemäss seinen Kriterien besonders vulnerable Personen aus und übermittelt diese Dossiers der Schweiz. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) prüft seinerseits jeden Fall einzeln und befragt die Personen vor Ort oder per Videokonferenz. Alle Dossiers werden auch auf sicherheitsrelevante Aspekte überprüft. Die Flüchtlinge, die im Rahmen des Resettlement in die Schweiz reisen, erhalten direkt Asyl, ohne ein herkömmliches Asylverfahren zu durchlaufen.

Was versteht man unter «besonders verletzliche Flüchtlinge», die im Rahmen des Resettlement-Programms aufgenommen werden?

Das UNHCR definiert verschiedene Gruppen, die als besonders verletzlich gelten und für die ein Bedarf einer Neuansiedlung (Resettlement) besteht. Darunter fallen sowohl gefährdete Frauen und Mädchen, Kinder, Jugendliche und Betagte als auch Personen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe gefährdet sind. Schliesslich fallen auch Folteropfer und Personen, die behindert sind oder dringend eine medizinische Behandlung benötigen unter die Kategorie der besonders verletzlichen Flüchtlinge.

Welche Kriterien gibt es bei Menschen mit Behinderungen?

Primär ist die Verletzlichkeit das zentrale Auswahlkriterium. So werden beispielsweise behinderte Personen aufgenommen, die im Erstasylland nicht angemessen betreut werden können.

Wo werden diese Menschen in der Schweiz untergebracht, medizinisch betreut und integriert?

Bei Personen mit speziellen Bedürfnissen aufgrund einer Behinderung oder schwerwiegender medizinischer Probleme wird der Gesundheitszustand der Flüchtlinge durch das UNHCR oder der Internationalen Organisation für Migration (IOM) vor der Reise in die Schweiz genauer abgeklärt. Die Kantone, die für die Unterbringung und die Integrationsmassnahmen zuständig sind, erhalten die diesbezüglichen Informationen noch vor Ankunft der Flüchtlinge. Die zuständigen kantonalen Behörden kümmern sich so beispielsweise um einen behindertengerechten Wohnraum oder um eine angemessene medizinische Betreuung. Nach der Ankunft in der Schweiz findet zudem während den ersten Tagen im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM für alle Flüchtlinge ein medizinischer Check-up statt.

Gibt es Statistiken über aufgenommene Menschen mit Behinderung?

Das SEM erhebt im Rahmen der medizinischen Check-ups den individuellen Gesundheitszustand der über das Resettlement aufgenommenen Flüchtlinge zum Zeitpunkt der Einreise. Es wird aber keine spezifische Statistik über die Anzahl aufgenommener Personen mit Behinderung geführt.

Silvia Raemy

Bereichsleiterin Kommunikation, AGILE.CH

Dossier Resettlement-Programm beim SEM