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Gleichstellung

23.8.2020

Die SBB lehnen präzisere Zugdurchsagen zur Maskenpflicht und/oder Ergänzungen der Schutzkonzept-Plakate ab. Sie empfehlen allen Kunden, die von der Ausnahmeregelung betroffen sind, ein offiziell unterschriebenes Arztzeugnis auf sich zu tragen. Nachfolgend die Antwort der SBB auf die AGILE.CH-Forderung nach präziseren Durchsagen:

13.7.2020

AGILE.CH begrüsst die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Mit dieser Massnahme kann der Schutz von Covid-19-Risikogruppen erhöht werden. Es gibt aber Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können. Das wissen nur wenige. Um Anfeindungen Mitreisender präventiv entgegenzuwirken, fordert AGILE.CH in einem Schreiben an die SBB präzisere Zugdurchsagen zur Maskenpflicht.

9.7.2020

Der Bundesrat will die Massnahmen, die er zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergriffen hat, durch einen Parlamentsentscheid legitimieren. Er hat dem Parlament deshalb beantragt, ein dringendes Bundesgesetz zu erlassen.

AGILE.CH hat sich am Vernehmlassungsverfahren zu diesem Covid-19-Gesetz beteiligt. In der Stellungnahme fordert AGILE.CH, konsequent zu prüfen, wie sich Corona-Massnahmen auf Menschen mit Behinderungen auswirken und ob sie für Menschen mit Behinderungen umsetzbar sind. Wenn nötig sind Ausnahmeregelungen für Menschen mit Behinderungen festzulegen. Die UNO-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Schweiz, auch in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

27.5.2020

Sowohl die Bundesverfassung als auch die UNO-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) sehen die Niederlassungsfreiheit, also das Recht auf freie Wahl des Wohnsitzes, für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes vor. Gilt dieses Recht nicht auch für Menschen mit Behinderungen? Ein kürzlich ergangenes Urteil des Bundesgerichts lässt daran Zweifel aufkommen.

8.4.2020

AGILE.CH publiziert heute ihr Positionspapier zur Corona-Krise. Darin fordert der Dachverband der Behindertenselbsthilfe in der Schweiz vom Bund, den Kantonen und Gemeinden, den Parteien und der breiten Öffentlichkeit eine geordnete, wohlüberlegte und koordinierte Rückkehr in den Alltag und in die Arbeitswelt, sobald die Infektionszahlen signifikant zurückgegangen sind.

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Stellungnahmen und Vernehmlassungen

Kundgebung vom 17.3.18

Herbert Bichsel

Gleichstellungsbeauftragter

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