Arbeitsintegration behinderter Menschen ist das erklärte Ziel der aktuellen IV-Revision. Wie sehen die Integrationschancen von SchmerzpatientInnen aus und welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt sein? Die Neuerscheinung des Vereins Lernwerk gibt Auskunft.
Initiativen und (angedrohte) Referenden prasseln auf eine Reihe sozialpolitischer Geschäfte nieder. Mit Sicherheit wird sich das Schweizer Stimmvolk zu den Fragen öffentliche Krankenkasse, Managed Care, Rentenalter und möglicherweise zur IV-Revision äussern müssen. Und dies nachdem es über die Arbeitslosenversicherung und die 2. Säule abgestimmt hat. Man kann sich deshalb fragen, ob das Parlament angesichts des fehlenden Konsens seine Arbeit noch richtig macht.
Die Schweizer Bevölkerung hat im März 2010 die Senkung des Umwandlungssatzes in der zweiten Säule mit 73 Prozent an der Urne deutlich abgelehnt. Auch AGILE hatte die Vorlage zur Ablehnung empfohlen. Ein Jahr nach der Abstimmung fragt sie, ob und wie die Forderungen der Nein-Stimmenden aufgenommen und umgesetzt worden sind.
Ein Sommerloch gab es diesmal nicht: weder in der Wirtschaftspolitik noch in der Sozialpolitik. Bei vielen Geschäften wurden Fortschritte, bei anderen dagegen Rückschritte gemacht. Hier eine kleine Auswahl.
Unfälle, Bankenpleiten, mangelhafte Geräte und Hilfsmittel, Medikamente mit gefährlichen Nebenwirkungen – SchweizerInnen fehlt im Fall von Massenschäden ein wirksames Mittel, ihre Rechte in der Gruppe gerichtlich durchzusetzen. Gemäss dem Schweizerischen Konsumentenschutz (SKS) würden wesentlich mehr Geschädigte von ihrem Recht Gebrauch machen, könnten sie gemeinsam mit anderen klagen. Der SKS hat eine entsprechende Petition lanciert.
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